„Von deutschem Boden soll nie wieder Krieg ausgehen!“ und „Nie wieder Faschismus“ wird uns seit Jahrzehnten als unerbittliches Mantra in den Kopf gehämmert. Zu groß die angeblich (inzwischen mindestens in der dritten Generation) eigene Schuld an diesem dunklen Zeitalter. Nach meinem Gefühl jedoch sind wir bereits wieder länger mitten drin, drin im Faschismus.
Erst war es der Meinungsfaschismus, der es uns nicht erlaubte, die „Wir-schaffen-das“-Maßnahmen auch nur in Frage zu stellen [Schuldleugner], dann Gretas Ökofaschismus, der uns nicht erlaubte, CO2 als Klimagas in Frage zu stellen [Leugner des menschengemachten Klimawandels] und inzwischen der coronale Gesundheitsfaschismus, der untersagt all die lächerlichen, ineffektiven und wirtschafts-, gesellschafts- und gesundheitszerstörenden Coronaverordnungen oder gar deren pandemische Ursache anzuzweifeln. Durch die gnadenlose und rechtswidrige Aushöhlung der Grundrechte beweist die aktuell den Reichstag besetzende Schauspielertruppe, dass das Grundgesetz nicht mal im geltenden Recht das Papier wert ist, auf dem sie steht. Allein die ersten 19 (unveräußerlichen) Artikel des Grundgesetzes sind in heutigen Zeiten völlig obsolet.
Die Würde des Menschen ist ja bereits spätestens seit Hartz IV nachweislich nicht mehr unantastbar. Das Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung, Gleichheit vor dem Gesetz, Freiheit des Glaubens, der Meinung, Versammlungsfreiheit (unangemeldet und ohne benötigte Erlaubnis), Schutz der Familie, Freizügigkeit im Bundesgebiet, Freiheit der Arbeitswahl, Unverletzlichkeit der Wohnung, Eigentumsrecht, Fernmeldegeheimnis, Asylrecht, und eben die Unantastbarkeit dieser Grundrechte (Artikel 19, Absatz 2 GG) sind die letzten Jahre zu einem Schatten ihrer selbst verkommen. Auf das Pressegesetz wird ebenso gepfiffen, was auch die Zensur, die angeblich nicht statt findet, betrifft. Wo ist der Unterschied zu den dunklen, alles bestimmenden 12 Jahren unserer tausendjährigen Geschichte?
Mit SARS-CoV2 verläuft die mit dem Zentralkomitee der Einheitsparteien abgestimmte Kommunikation der Staatsmedien (neudeutsch: Framing), wie die über den bösen Russen im kalten Krieg und verstärkt wieder seit Putins Machtantritt. Wer diesbezüglich genauso systemgläubig ist, für den sind verständlicherweise auch alle Maßnahmen und Grundrechtsverletzungen alternativlos und absolut berechtigt. Wenn das Virus also wirklich, wie anfangs angenommen so scheißgefährlich ist, dass es Millionen von Menschen auf diesem Planeten dahinrafft, muss man einfach Liebe, Bewunderung, Verehrung und Dank an die klügsten Männer und Frauen an der Spitze des Landes, in dem wir alle gut und gerne Leben, empfinden. Alternativlos! Schließlich haben sie gewitzt und mit kleinen Nadelspitzen dem höllischsten Virus aller Zeiten ein Schnippchen geschlagen!
Dies zeigt sich beispielsweise auch die „repräsentativen“, „objektiven“ Umfragen der Systempresse, die die aktuell Herrschenden als kompetente, umsichtige und tatkräftige Führer zeigen. Ganz besonders Alphatiere wie Söder bekommen Traumbewertungen der dankbaren und so besorgten Bürger, die die Gefährlichkeit des Virus so riechen können, wie Greta Thunberg CO2 sehen kann. Was aber, wenn genau die Mortalität dieses Virus so komplett erstunken und erlogen ist? DER Hoax der 2000er Jahre?
Die angeblichen Corona-Toten sind eine Lüge
Um noch einmal Revue passieren zu lassen, sollte ich als Analyst noch einmal grundsätzlich die Mortalitätsrate betrachten. Beispielsweise kann ich allein mit der Aussage, dass an einem Tag 500 Italiener an dem SVAZ (schlimmsten Virus aller Zeiten) gestorben sind, per se mangels Korrelation und Kausalität erst einmal nichts anfangen. Die Verhältnisse für eine objektive Bewertung dieser Nachricht würden jedem halbwegs vernünftigen Mathematiker fehlen. Auch die Zeitscheiben sind ein nötiges Kriterium um den Verlauf der Mortalität korrekt darstellen zu können. Sprich wann sind in Italien wieviele Menschen gestorben, bei welchen Covid19 festgestellt wurde – nicht Corona? Und prompt würde sich nach aktuellen Zahlen zeigen, dass die hohe Mortalität von SARS-CoV2 schlichtweg nicht existent ist! Laut IStat (http://demo.istat.it/bil2019/index.html) starben 2019 täglich 1738 Menschen. Sterben also fast 2000 Italiener und davon sind 500 Corona-infiziert (nicht Covid19!), gibt es eben keine erhöhte Mortalität durch Corona, ganz im Gegenteil, legt man eine imperische Betrachtung zugrunde, sterben weder in Italien, Spanien oder gar der Bundesrepublik überhöht Menschen im Durchschnitt. Sogar das Gegenteil ist der Fall! In ganz Europa gibt es aktuell unterdurchschnittliche Todesraten, wo sind also die Millionen an Toten, die die Maßnahmen der letzten Monate rechtfertigen?
Gleichgeschaltete Hofberichtserstattung im demokratischsten Deutschland der letzen 100 Jahre
Schaut man sich die aktuelle Situation in den deutschen Ländern an, wird deutlich, dass wir seit Jahrzehnten einen eklatanten Mangel an Führungspersönlichkeiten hat, die vorbildlich und uneigennützig für die Interessen der Deutschen kämpfen. Es gibt nur die Qual der Wahl zwischen Pest und Cholera. Eine wirkliche parlamentarische Opposition ist nirgends zu entdecken. Die kann es aber systembedingt überhaupt nicht geben. Aktuell gibt es nur das „bewundernswerte“ Zentralkomitee, welches außer Polemik und Aussitzen keine weiteren Kompetenzen besitzt. Eine wirkliche Verantwortung tragen die bundesrepublikanischen Abgeordneten schon lange nicht mehr. Diese haben sich mit mehreren rechtswidrig vorgenommen Änderungen des Wahlgesetzes und des Strafgesetzbuchs schön aus der Haftung für auch nur irgendetwas genommen. Da wünscht man sich das Kaiserreich zurück, wo Beamte persönlich und vollumfänglich für ihre Taten in Haftung genommen wurden. Da war es eine Ehre, für die Bevölkerung zu arbeiten und nicht die Freikarte für Willkür und Rechtsbruch jeglicher Art.
Heute werden Lehrer oder Polizisten aus dem erlauchten Kreise der Staatsdiener entfernt und rigoros fertig gemacht, wenn sie es auch nur wagen, Kritik an den Verfehlungen der Politik zu äußern. Die eigene Bevölkerung, der die Regierung und ihr Hofstaat eigentlich zu dienen hat, wird beschimpft, als Pack, Ratten, Reichsbürger, Neonazies, Rechtsextreme oder brauner Bodensatz der Bevölkerung bezeichnet, die Spaltung derselbigen unnachgiebig gefördert und vollzogen, statt das Volk zu einen und die Herausforderungen der aktuellen Zeit gemeinsam anzugehen. Dies erinnert doch sehr stark an die Zustände in der Weimarer Republik (oder beispielsweise der spätrömischen Dekadenz, wenn man noch weiter in der Zeit zurückgehen möchte). Der moralische und sittliche Verfall, das Chaos und die marode Staatsinfrastruktur, das Beugen und Brechen von (sowieso nur noch geltendem) Recht sind ein untrügerisches Zeichen dafür. Auch die nicht vorhandene Kritikfähigkeit der Herrschenden und deren reflexartigem, tollwütigem Zurückbeißen gegen abweichende Meinungen. Der mantraartige Kampf gegen „Rechts“ und die breite Zustimmung dessen in breiten Kreisen der Bevölkerung zeigt den Wunsch der unsouveränen Masse nach einer starken Führung gegen die an die Wand gezeichneten Gefahren.
Gerade Hitler mit seiner Vision eines tausendjährigen Reichs hat es im letzten Jahrhundert hervorragend zu nutzen gewusst, die Sehnsucht der Deutschen, das Land mit klaren Richtlinien und Zukunftsperspektiven aus dem Chaos führen, zu nutzen. All dies – auch für uns Deutsche inzwischen in der revidierten Fassung – nachlesbar in seinem Pamphlet „Mein Kampf“. Betrachtet man die heutigen Zustände, versteht man, wie es ihm möglich war, mit seiner Minderheitenpartei durch Selbstermächtigung und Phrasendreschen die absolute Macht an sich zu reißen. Er gab dem durch Versailler Verträge und Seeblockade geschundenen Volk einfache Antworten und Handlungsmöglichkeiten, präsentierte sich als Anpacker und Messias und zeichnete eine goldene Zukunft des Landes. Auch damals gab es Warner und viele kluge Köpfe, die erkannten, was auf das Land zukommen würde. Dieser von der Bundesregierung und Schulen kolportierte Fakt, dass der Widerstand gegen die Nationalsozialisten erst spät in unseren Landen erwachte, ist schlichtweg falsch. Der Widerstand war von Anfang an da. Wie jedoch in „Mein Kampf“ nachzulesen ist, wusste der Mann mit dem Schnauzbart schon damals, dass zur Erreichung seiner Ziele die gleichgeschalteten und beherrschten Medien nötig waren. Damals ohne unser (Zitat Merkel) Neuland Internet war es sicherlich noch einfacher, die öffentliche Meinung zu lenken und auf die Parteilinie einzuschränken. Schaut man jedoch auf die aktuelle Situation, kann einem schon Angst und Bange werden
Dem Führer und seinem Gefolge gelang es in unfassbar kurzer Zeit, einen Großteil der Journaille auf die Linie der Partei zu bringen. Und gruseligerweise nutzten sie damals genau die gleichen Methoden, die auch heute wieder Anwendung finden. Wer im Sinne der Führung berichtete, wurde gefördert, bekam besondere Einblicke und Bilder, bekam Privilegien und wurde meist fürstlich dafür entlohnt. Wer aus der Parteilinie ausscherte, war schnell dabei, sich nach einem anderen Job umzusehen. Von der sozialen Ausgrenzung ganz zu schweigen. Wie heute, gab es auch im 3. Reich eine große Anzahl derer, die aus Karrieregründen die allgemeine Linie mittrugen. Auch in der Gegenwart werden unliebsame Meinungen zerrissen, lächerlich gemacht, verleumdet. Medien, die nicht regierungskonform berichten, werden von prestigeträchtigen Veranstaltungen ausgeschlossen, da solche Berichte bei der regierungsgläubigen Masse für hohe Verkäufe und Einschaltquoten sorgen. Die Partei hat immer Recht! Damals wie heute postulieren die angeblich unter Pressefreiheit agierenden Medien, dass die Partei alternativlos sei und generell immer Recht hat. Wir sind auch heute schon wieder einmal weit über den ersten Schritt in Richtung Faschismus hinweg.
Zuerst stirbt die Wahrheit
Wenn man sich die aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) anschaut, kann man feststellen, dass die Reproduktionsrate seit viele Wochen drastisch fällt (aktuell bei etwa 0,8, siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Sept_2020/2020-09-02-de.pdf?__blob=publicationFile). Dennoch werden neben geringen Lockerungen auch weitere, überzogene und teils lächerliche Zwangsmaßnahmen aufgrund immer wieder aufflammenden Horrorzahlen in den Medien angekündigt. Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. In aufkommenden faschistischen Diktaturen ebenfalls…
Betrachtet man die Reproduktionsrate des RKI, kann man erkennen, dass diese bereits vor Beginn des Lockdowns auf kleiner 1 gefallen ist (nicht vergessen, dass das RKI diese Zahlen erst im April auf massiven Druck bekanntgegeben hat). Dies ist jedoch unumstritten der Beweis dafür, dass das Drangsalieren der Bevölkerung und der Lockdown der Wirtschaft von Anfang an völlig unnötig und überzogen waren. Man brauchte lediglich die nächste Krise, nachdem das mit dem Zopferl-Mädel aus Schweden nicht ganz so, wie gewünscht, geklappt hat.
Nach Hitler und Honecker die nächste Selbstermächtigung
Hätte es den ersten Weltkrieg, den „demokratischen“ Putsch gegen seine Majestät Kaiser Wilhelm II. und das schändliche (durch die SPD überhaupt erst ermöglichte) Versailler Diktat (den Deutschen witzigerweise immer als Friedensvertrag verkauft) gegeben, wäre Hitler überhaupt nicht an die Macht gekommen. Die Zustände – maßgeblich beeinflusst von den Siegermächten – waren also der perfekte Nährboden für die Etablierung eines faschistischen Regimes. Als Sahnehaube obendrauf und also zusätzlicher Turbo für den Schnauzbart kam die Weltwirtschaftskrise 1929 mehr als recht. Einundzwanzig Jahre früher half auch die Finanzkrise bei der Etablierung des amerikanischen FED-Systems, ohne welche es dieses heute gar nicht geben würde. Und jedesmal hatte auch die britische Krone feste mang ihre Griffel drin. Die Weltordnung sollte geändert werden und mit FED, 1. Weltkrieg und Hitlerdeutschland ist das auch vortrefflich im Sinne der Agierenden gelungen. Diese Krisen wären nicht von allein entstanden. Man musste sie produzieren.
Ohne den Ersten Weltkrieg und das Versailler Diktat hätte es keinen Führer Hitler gegeben. Um ein faschistisches Regime zu etablieren, bedarf es eines vorangegangenen Niedergangs mit großer Krise. Da kam für Hitler die große Krise 1929 gerade recht. Ohne diese hätten wir kein Drittes Reich erleiden müssen. Auch die Gründung des amerikanischen FED-Systems wäre ohne die künstlich hergestellte Finanzkrise von 1907 nicht möglich gewesen. Auch diese, wie der Erste Weltkrieg, wurde von der Regierung in London befeuert. Beide Ereignisse hatten das Ziel, die Weltordnung zu verändern – und es ist gelungen. Beide wären nicht von alleine entstanden. Man musste sie herstellen. Die Panik von 1907 wurde durch die in Zusammenarbeit mit JP Morgan verordneten Inflation und geschickten Investitionen der Bank verursacht. Ergebnis war mittelfristig das heute alles bestimmende FED-System der Amerikaner. Der erste Weltkrieg war aus Sicht der Briten nötig, um die friedliche Ausweitung der kaiserlichen Kolonien und den Entwicklungsvorsprung der Deutschen einzudämmen, also zog man das Kaiserreich durch seine Bündnistreue mit der Ermordung des österreichischen Kronprinzen in die kriegerischen Handlungen.
Was also sollen wir jetzt von der Corona-„Krise“ halten, die nachweislich von Regierung und wissenschaftlichen Handlangern künstlich aufgeblasen worden ist? So gibt das RKI in seinem aktuellen Bericht bekannt:
„Seit der 8. Kalenderwoche 2020 sind insgesamt 13 (0,6 %) SARS-CoV-2-positive Proben in 2.020 untersuchten Proben im Sentinel der AGI detektiert worden. Seit der 16. Kalenderwoche 2020 gab es keine Nachweise mehr von SARS-CoV-2 im Sentinel.“
RKI: 2020-32_RKI.pdf
Die Sentinel-Praxen bieten einen Indikator bzw. Prädikator, ein Frühwarnsystem. Die Zahlen geben nämlich ein gutes Bild über die Entwicklung von klinischen Fällen – also jemand der tatsächlich so krank ist (Symptome zeigt), dass er zum Arzt geht. Die im Covid-Wochenbericht des RKI kommunizierten Fallzahlen sind eine verzerrte Melange aus PCR-Testergebnissen, Erkrankungen, Verdachtserkrankungen, „wieder Genesenen“ usw. , aber die Definitionen werden nicht geliefert. Da die Sentinelpraxen gleichmäßig verteilt sind, und regelmäßig Proben gemacht werden, ist hier eine “Baseline” für Zahlen geschaffen, so dass eine Vergleichbarkeit existiert. Nur mit der Baseline ist es überhaupt möglich eine Abweichung vom Normalzustand zu erkennen.
Die Sentinel-Proben bringen zwar keinen Nachweis, dass es keine neuen Covid-19-Erkrankungen gegeben hat, sind jedoch sehr wohl ein wichtiges Indiz in diese Richtung. Es ist wohl mathematisch wohl eher unwahrscheinlich, dass die Entwicklung der absoluten Fallzahlen den Sentinel-Proben kolossal widerspricht. Mathe ist halt auch in diesem Fall ein Arschloch…
Diese Ergebnisse der Sentinel-Proben wären für Wirtschaft und Bevölkerung eine sehr positive Nachricht in den selbst verordneten schweren Zeiten. Warum werden sie nicht aktiv als Nachricht verbreitet? Warum findet darüber keine Diskussion statt? Weil es dem Großen und Ganzen nicht opportun ist! Die Kontrolle über die weiteren Geschehnisse auf dem europäischen Kontinent darf den Strippenziehern nicht entgleiten! Also wird weiter geschraubt und gedreht, bis das gewünschte Ergebnis vorliegt.
Es werden verpflichtende Tests für Flugreisen gefordert, bevor man überhaupt ein Flugzeug nutzen darf. Laut Grundgesetz per se erst einmal nicht unter Zwang möglich, ist man jedoch reiseunfähig, wenn man sich dieser Regelung entziehen möchte. Von den Grenzschließungen und der massiven Einschränkung der Reisefreiheit, ob national oder international, will ich erst gar nicht reden. Oben Hitler, hier Honecker – es ist offensichtlich wohin die Reise in dem Land, in dem wir gut und gerne leben, geht.
Aktuell ist beschlossen, die Maskenpflicht unter Erhebung empfindlicher Geldstrafen bei Verstoß, erheblich auszuweiten. In NRW sitzen die Schüler gar im Unterricht mit dem Sklavenmaulkorb rum. Dass die ganze Maskenfarce der Gesundheit nicht dienlich ist, wurde von zahlreichen Fachleuten festgestellt und kommuniziert. Aber auch hier wird jede abweichende Meinung niedergemacht und ins Lächerliche gezogen. Es dienen nur wissenschaftliche Meinungen, wenn sie die Thesen von Königin Angela und ihrem Hofnarren Jensi bestätigen.
Wenn nachweislich Masken (oder Tuch oder Schal) die Verbreitung eines Virus‘ nicht beeinflussen können, welchen Sinn ergibt der Zwang zu einer solchen dann? Wie unserer Politikerkaste schon mehrfach aus den verlogenen Mündern entfleucht, geht es schlicht um das Austesten ihrer Grenzen. Wie lange kann Druck und Zwang auf die hiesige Bevölkerung ausgeübt werden, bevor ernstzunehmende Proteste zu erwarten sind. Dies ist ja nachweislich auch das Gebahren der, wie auch immer dazu legitimierten, Europäischen Union. Bereits 1999 entfleuchte dem damaligen Kommissionspräsidenten Juncker bereits:
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
Spiegel (52/99): https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.html
(Sicherheitskopie: spiegel_9952.pdf)
Auch unser beliebtester Mann der Sorte „Ich habe vergessen, dass und von wem ich als vereidigter Abgeordneter einen Koffer mit 100.000 DM bekommen habe“, erkennt in dem exzessiven Zelebrieren des Killervirus ungeahnte Chancen. So proklamierte er schon beim ZEIT Wirtschaftsforum 2012, dass man die Verfassung (er meint das Grundgesetz) durchaus „flexibilisieren“ könne:
„Wir versuchen ja, das ist ja die Aufgabe, im Rahmen der gegebenen Rechtsordnung die Probleme zu lösen. Wenn man dazu nicht in der Lage ist, dann kommen Revolutionen zustande. Das ist der Fall, dass die Rechtsordnung dann nicht mehr ausreicht. Deswegen müssen wir regelmäßig Vorschläge machen, wie wir die Rechtsordnung anpassen, einschließlich unserer nationalen Verfassung, unseres Grundgesetzes. Ja natürlich!“
Zeit Wirtschaftsforum: https://www.youtube.com/watch?v=KLwSF8F3OHQ
Und es geht munter weiter:
„Im 21. Jahrhundert brauchen wir andere Formen von Global Gouvernance. Gucken Sie sich doch das Internet an!“
Zeit Wirtschaftsforum: https://www.youtube.com/watch?v=KLwSF8F3OHQ
Global Gouvernance der neue Anspruch der deutschen Führung, nachdem es im dritten Reich nicht ganz so geklappt hat? Dass auf dem Weg, weg von nationalen Rechten und Befindlichkeiten, in das 4. Reich als europäischer Zentralstaat die Widerstände der Völker durch das Aufrechterhalten großer Krisen leichter brechen lässt, ist auch Wolfgang Schäuble völlig klar:
Wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten, Veränderungen durchzusetzen, größer.“
Phönix: https://www.youtube.com/watch?v=u8YVhFCGVLY
Na ein Glück, dass nach Ozonloch-, Rinderwahnsinns-, Schweinepest-, Lehmann-, Flüchtlings-, Diesel- und thunberg’scher CO2-Krise nun endlich die Corona-Krise da ist! Nun kann man den Weg in das 4. Reich schneller bereiten:
„Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen. Wir können jetzt Dinge verändern, die wir in der Vergangenheit gerne geändert hätten, es aber nicht konnten oder wollten. Darin liegt die Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer.“
Neue Westphälische Zeitung (20.08.2020): https://www.nw.de/nachrichten/politik/22845605_Schaeuble-Die-Corona-Krise-ist-eine-grosse-Chance.html
Wie lange noch werden also die Maßnahmen und diese Pandemie weiter künstlich am Leben gehalten? Welche aktuell noch freiwilligen Optionen, wie die Tracing App, teilweise Coronatests und kommende Impfungen werden denn langfristig freiwillig bleiben? Wieviel Zwang, am angeblich geltenden Grundgesetz vorbei, gedenkt man denn in dieser „Pandemie“-Krise auf die Bevölkerung auszuüben? Wie kann von Freiheit gesprochen werden, wenn man nur unter Aufzwingung lächerlicher Regeln das Haus verlassen oder einkaufen darf? Wieviel wirtschaftlichen, gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schaden dürfen diese Subjekte weiterhin ungestraft und haftungsfrei auf die europäischen Völker ausschütten?
Nun unsere bundesrepublikanischen Verbrecher brauchen ja nun nach eigener Ansicht rein gar nichts zu befürchten. Schließlich hat man, wie oben beschrieben, nach und nach die Bedingungen dazu geschaffen, sich aus jeglicher Haftung herauszuziehen. Siehe, dazu mein liebstes Beispiel des Strafgesetzbuchs zum Thema „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. In §129 StGB heißt es so fein:
Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
§129 StGB: https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html
Ist erst einmal nichts dabei. Ganz genau. Erst einmal ist dieser Paragraph eine durchaus mächtige Waffe, die allerdings, wenn man sich die Clanstrukturen in der Bundesrepublik so anschaut, ungenutzt in der Ecke steht. Dazu muss man aber die mafiaartigen Strukturen der Regierung ansehen, denn man sollte auf keinen Fall Absatz 3 Punkt 1 des selben Paragraphen anschauen:
Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
Na da haben wir es. Wess‘ Brot ich ess, des Lied ich sing! Solange das Bundes“verfassungs“gericht der Meinung ist, dass die bundesrepublikanische Einheitspartei CDUCSUSPDLINKEGRÜNEFDPAFD auf den Pfaden des Grundgesetzes wandelt, darf dieser Abschaum im Reichstag auch fröhlich das Grundgesetz brechen und muss sich an keinerlei geltenden Gesetze oder gar einen moralischen Kompass halten, schließlich ist er ja (Zitat Artikel 38 Grundgesetz) an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Hier wird das Bundesverfassungsgericht nicht noch einmal an seinem eigenen Ast sägen, nachdem es sich per Definition durch seinen Urteilsspruch 2012 zu Nichtigkeit von Wahlen seit 1956 eigentlich schon selbst ins Jenseits befördert hat. Also brav abnicken, weiter in den Gesetzen rumpfuschen und hoffen, dass es schon irgendwie gut gehen und das neue europäische Großreich bald Realität wird.
Aber all diese Subjekte inklusive begünstigender Richter, Staatsanwälte, Polizisten, „Beamten“ und Presse-Meute sollten mit Blick auf das Tillessen-Urteil (Wikipedia: Heinrich Tillessen) nicht zu sehr in Sicherheit wiegen. Es wird der Tag der Aufarbeitung kommen und sie werden sich nicht hinter den aktuell geltenden Gesetzen verstecken können, da das Tribunal Général 1947 mit Blick auf Hitlers Gesetze bereits feststellte, dass aus Eigenermächtigung niemals gültiges Recht entstehen kann.
Die schnell durchs Parlament geprügelten Gesetzesänderungen zum Infektionsschutzgesetz wurden schon vielerorts als „Ermächtigungsgesetze“ bezeichnet. Mir fällt keine Begründung ein, das nicht genauso zu sehen. Alle Grundrechte sind mit einer herbeigelogenen Krise außer Kraft gesetzt, selbst die Unverletzlichkeit der Wohnung ist inzwischen flexibel zu handhaben. Das Totalversagen der von erpresstem Steuergeld finanzierten Medien zeigt auf, dass die etablierte Medienlandschaft genauso korrupt und verdorben ist, wie deren Auftraggeber. Das Hochloben der Witzfiguren im Reichstag und der Applaus für oder gar die Forderung nach mehr Einschränkungen und Gesetzesbrüchen, zeigt, wessen Kind die heutigen Systemmedien sind. Nicht eine einzige große Redaktion stellt die Geschehnisse der aktuellen Jahre auch nur irgendwie vollumfänglich in Frage. Die oben gezeigte Sentinentgrafik hätte auf allen Titelblättern und rund um die Uhr im Fernsehen laufen müssen, um die Regierung daran zu erinnern, dass die Einschränkungen der Grundrechte sofort und vollumfänglich zurückzunehmen sind.
Vom Sozialismus lernen, heiß siegen lernen!
War schon in dem nun Jahrzehnte währenden„Kampf gegen Rechts“ einen Meinungsfaschismus zu beobachten, in dem alles, was der Parteimeinung diametral gegenübersteht, inflationär als nationalistisch, rückwärtsgewand und Nazi bezeichnet wurde, zeigt sich aktuell der Weg in die totale Kontrolle mit Werkzeugen, von denen Hitler oder die Stasi nicht einmal träumen konnten. Für die Corona-Tracking-Apps braucht man nicht einmal spitzelndes Personal, das macht die richtige Software ganz allein. Und durch das Hochhalten der Angst und der aus Nichtnutzung resultierende soziale Ausschluss wird die meisten Bürger dazu bringen, diese App oder später den Impfnachweis freudig zu erbringen. Mallorcaurlaub und Besuch von Konzerten und Stadien ist weit wichtiger, als die wirkliche, persönliche Freiheit. Die muss halt verteidigt werden und bedeutet Selbstverantwortung. Und das kann sehr schmerzhaft für den Einzelnen sein.
Das Gruseligste aber ist, dass die aktuellen Strippenzieher von Hitler, Stalin und Honecker gelernt haben. Die Methoden von totalitären Regimes wurden genaustens studiert, mit psychologischen Erkenntnissen und moderner Propaganda (Framing) angereichert und so perfektioniert, dass es den Menschen heute nicht einmal mehr auffällt, dass die Diktatur schon lange wieder in deutschen Landen Einzug gehalten hat. Das 4. Reich befindet sich bereits längst in seiner Entstehung. Und wieder wird die Masse später bei der Aufarbeitung der (sicherlich irgendwann auch blutigen) Geschichte sagen: „Ich habe es nicht kommen sehen.“
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus».
angebl. von Ignatio Silone laut François Bondy – Pfade der Neugier (1988)
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